Markenschutz


Gerne unterstützen wir Sie bei den Fragen

Wie lasse ich eine Marke schützen?

Wie gehe ich gegen jemanden vor, der meine Marke unbefugt nutzt?

Das Markengesetz schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben gemäß § 1 MarkenG. Schutzfähige Marken sind Zeichen, Wörter (sog. Wortmarke), Personennamen, Abbildungen (sog. Bildmarke), Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Gestaltungen, die Form einer Ware, die Verpackung einer Ware und andere Gestaltungen mit Farbe und Farbkombinationen. Eine Marke muss – damit sie schutzfähig ist – unterscheidbar sein. Sie darf nicht gegen die guten Sitten oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßen. Ebenso darf sie keine hoheitlichen Zeichen von Staaten oder Kommunalverbänden enthalten (z.B. Wappen oder Siegel) oder den Rechtsverkehr täuschen. Auch unzulässig sind allgemein übliche Bezeichnungen (z.B. Auto oder Werkzeug).

Im Rahmen des Schutzverfahrens werden Marken in Klassen eingeteilt (sog. „Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken“, NCL, auch genannt Nizza-Klassifikation). Dabei handelt es sich um ein internationales Klassifikationssystem für die Anmeldung von Marken. Jede Marke muss gemäß der Markenverordnung (MarkenV) einzelnen Klassen zugeordnet werden muss. Die Nizza-Klassifikation wird in mehr als 140 Ländern genutzt und ist in 45 Klassen gegliedert, wobei 34 verschiedene Warenklassen und elf verschiedene Dienstleistungsklassen existieren. Das Ziel der Markenklassifikation ist die standardisierte Beschreibung einer Marke, damit im Falle einer möglichen Kollision mit einer anderen Marke geprüft werden kann, ob ein schutzwürdiges Interesse der einen Partei besteht, die Nutzung durch die andere Partei zu untersagen. Gegebenenfalls kann nämlich eine ähnliche Marke von zwei Inhabern parallel genutzt werden, wenn sichergestellt ist, dass keine Überschneidungspunkte vorliegen, weil sich die Nutzer in gänzlich unterschiedlichen Märkten bewegen.

Dem Inhaber einer Marke (Markeninhaber) stehen Schadensersatzansprüche und Unterlassungsansprüche gegen diejenigen zu, die seine Marke unbefugt nutzen.

Ihr Ansprechpartner: Alexander Ruscher


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