Datenschutzrecht


Der bewusste Umgang mit Daten, Datenschutz und Datensicherheit sind notwendige Folgen der Digitalisierung. Das Datenschutzrecht erhielt in der jüngeren Vergangenheit zunehmend den Einfluss, den es brauchen wird, um einen bewussten und geregelten Umgang mit personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Die Rechtsentwicklung in diesem Bereich zeigt auf, dass der Datenschutz erst am Anfang steht und in Zukunft noch an Gewicht und Relevanz gewinnen wird.

Verknüpfung von rechtlichem und technischem Sachverstand

rns Ruscher Nölke ist eine Kanzlei, die ihre über 100-jährige Tradition mit frischen Ideen und zukunftsorientierter Beratung – auch und gerade im Datenschutzrecht – verbindet. Unsere jungen Kollegen, die im Datenschutzrecht tätig sind, verfügen sowohl über die rechtliche Expertise, als auch über den technischen Sachverstand, ohne den eine kompetente Beratung im Bereich Datenschutzrecht bzw. Datenrecht im Allgemeinen nach unserer Auffassung gar nicht möglich ist.

Sinn und Zweck des Datenschutzrechts

Das Datenschutzrecht ist Ausfluss des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Es soll schutzwürdige Geheimnisse rechtlich wirksam schützen und die berechtigten Interessen von Betroffenen und Verwendern von Daten in einen angemessenen Ausgleich bringen. Zu diesem Zweck schützt das Datenschutzrecht zwar berechtigte Interessen an der Datennutzung, gibt dem Betroffenen allerdings auch Abwehrrechte gegen unberechtigte Datenverwendung.

Tradition des Datenschutzrechts in Deutschland

In Deutschland steht das Datenschutzrecht in der Tradition zum Beispiel des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses. Das Bundesland Hessen erließ im Jahr 1970 das „erste formelle Datenschutzgesetz der Welt“. Heute steht das Bundesdatenschutzgesetz im Zentrum der Aufmerksamkeit, wenn von Datenschutzrecht in Deutschland gesprochen wird. Es handelt sich um ein sog. Auffanggesetz, das immer dann gilt, wenn kein spezielleres Gesetz zum Datenschutz vorgeht. Das Bundesdatenschutzgesetz (bzw. das jeweilige Landesdatenschutzgesetz) regelt also den allgemeinen Standard für Datenschutz in Deutschland. Speziellere Rechtsgrundlagen finden sich beispielsweise im Telemediengesetz oder der Postdienste-Datenschutzverordnung.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde auf europäischer Ebene eine Rechtsgrundlage für effektiven Datenschutz geschaffen, die in jedem Mitgliedsstaat der Europäischen Union unmittelbar gültig ist. Nur in Teilbereichen dürfen die Mitgliedsstaaten von der DSGVO abweichen.

rns Ruscher Nölke berät Gewerbetreibende, die freien Berufe, Vereine oder Vermieter in datenschutzrechtlichen Fragen. Dabei steht die präventive Rechtsberatung klar im Vordergrund. Datenschutzrecht muss aktiv angewendet werden. Erst dann auf Rechtsberatung zurückzugreifen, wenn man sich bereits einem vermeintlichen Verstoß gegenüber sieht, ist häufig zu spät. Gleichwohl unterstützen wir unsere Mandanten selbstverständlich auch im Nachhinein, verbunden mit einem klaren Konzept zum Datenschutz für die Zukunft.

Wir beraten und vertreten Sie bei der Erarbeitung und Umsetzung einer rechtlich tragfähigen Strategie zum richtigen Umgang mit personenbezogenen Daten, wir verteidigen Sie falls notwendig und machen datenschutzrechtliche Ansprüche für Sie gegenüber den zuständigen Stellen geltend.

Dabei klären wir insbesondere folgende Fragen:

  • Brauche ich einen Datenschutzbeauftragten?
  • Welche technischen und organisatorischen Maßnahmen muss ich aus datenschutzrechtlichen Gründen ergreifen?
  • Welche Dokumentationspflichten habe ich?
  • Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht, insbesondere gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?

Ihr zuständige Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Alexander Ruscher.


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