Urheberrecht


Durch das Urheberrecht wird das geistige Eigentum des Schöpfers eines Werks geschützt (§§ 1, 2, 7 UrhG). Die Rechtsgrundlage bildet das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Das Urheberrecht ist nach Inhalt, Umfang und Übertragbarkeit definiert; das Urheberrechtsgesetz regelt im Übrigen die Folgen eines Verstoßes gegen die Rechte des Urhebers. Es gibt weitere Rechtsquellen im Deutschen Recht, die je nach Anwendungsgebiet einschlägige Vorschriften ergänzend heranzuziehen sind.

Anwendungsbereich des Urheberrechts

Das Urheberrechtsgesetz schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Darunter fallen gemäß § 2 UrhG Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme, Werke der Tanzkunst und Pantomime, die bildende Kunst, Lichtbildwerke und Filme; im Bereich der Wissenschaft sind Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen geschützt.

Kriterien für den Urheberschutz

Damit ein Werk urheberrechtlichem Schutz unterfällt, müssen verschiedene Kriterien erfüllt sein. Zum einen wird ein persönlicher Schaffensprozess vorausgesetzt; hier erfolgt insbesondere die Abgrenzung zur maschinellen Fertigung. Darüber hinaus wird eine wahrnehmbare Formgestaltung benötigt. Das Kriterium des Wahrnehmbaren trifft auf Ideen nicht zu, während akustisch, visuell oder sensorisch wahrnehmbare Werke umfasst sind. Schließlich werden ein geistiger Inhalt und eine gewisse Schöpfungshöhe gefordert. Dabei geht um eine gewisse Individualität und Originalität, die beim Betrachter auf Wirkung auf die Gedanken- und Gefühlswelt erzeugen soll.

Die Kriterien sind notwendig, um den urheberrechtlichen Schutz von anderen rechtlichen Schutzrechten ähnlichen Inhalts zu unterscheiden. Dabei sind insbesondere der abzugrenzende Patentschutz im Bereich naturwissenschaftlicher Erfindungen oder der gewerbliche Rechtsschutz zu nennen.

Zeitlicher Umfang des Urheberrechts

Das Urheberrecht gilt grundsätzlich nur zugunsten des Schöpfers eines Werks. Es endet 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (§ 70 UrhG) und kommt bis dahin dessen Rechtsnachfolgern (das Urheberrecht ist vererblich, § 28 UrhG) zugute. Im Falle eines anonymen Schöpfers endet es 70 Jahre nach Veröffentlichung (sog. Schutzfrist).

Urheberpersönlichkeitsrecht und Verwertungsrechte

Aus dem Veröffentlichungsrecht des Urhebers gemäß § 12 UrhG ergibt sich das allgemeine Bestimmungsrecht des Urhebers über das Wie, Wo und Wann der Veröffentlichung seines Werks. Der Urheber entscheidet auch darüber, wie sein Werk bzw. er als Urheber zu kennzeichnen sind, falls eine weitere Verwertung stattfinden soll. Der Urheber als Person wird durch das UrhG vor unbefugter Benutzung seines geistigen Eigentums durch Dritte geschützt. Das UrhG enthält entsprechende Sanktionsvorschriften bei Zuwiderhandlungen.

Der Urheber ist der einzige, der sein Werk verwerten darf bzw. hinsichtlich weiterer Verwertung autorisieren darf. Ihm werden auch gesetzliche Vergütungsansprüche zugesprochen.

Urheberrecht und Rechtspraxis

Selbstverständlich beraten und vertreten wir unsere Mandanten auch im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten betreffen Urheber- und sonstige Schutzrechte. Den Schwerpunkt unserer Tätigkeit bildet jedoch die Präventivberatung in Form von Vertragsgestaltung zwischen Künstlern, Agenturen, Rechteinhabern, Ausstellern und sonstigen Berechtigten.

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